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Herzlich Willkommen zur Kommunalrecht Videoreihe. Vielen Dank für den Erwerb dieser Reihe. Unterhalb dieses Textes findest du das Kommunalrecht Skript als PDF, welches du ausdrucken solltest (Das Skript ist noch nicht fertiggestellt, wird aber nach und nach erweitert werden). Mit dem Skript kannst du dann anfangen dir die Videos anzuschauen. Sollten Fragen entstehen, kannst du uns gerne über das Kontaktformular erreichen.
A. Einführung
I. Einführung und Übersicht
In diesem ersten Video schauen wir uns eine Übersicht über das Kommunalrecht an und klären, welche Punkte besonders wichtig sind. Wir ordnen das Kommunalrecht im öffentlichen Recht ein, besprechen die wichtigsten Punkte des Kommunalrechts und schauen uns zwei Einführungsbeispiele zusammen an.
B. Kommunale Selbstverwaltung
II. Selbstverwaltung der Kommunen, Art. 28 II S.1 GG
Art. 28 II S.1 GG, die kommunale Selbstverwaltungsgarantie, ist womöglich einer der wichtigsten Grundsätze des gesamten Kommunalrechts. Für uns insbesondere unbedingt zu lernen ist, auf welchen Gebieten diese kommunale Selbstverwaltung gilt.
C. Rechtsnatur und Rechtsquellen
III. Rechtsnatur und Rechtsquellen des Kommunalrechts
In dieser Folge schauen wir uns an, was die Rechtsnatur vom Kommunen ist und welche Rechtsquellen für uns im Kommunalrecht relevant sind. Ein besonderes Augenmerk ist hierbei auf die GOen der jeweiligen Bundesländer gerichtet, welche wir in den kommenden Folgen genauer zusammen besprechen werden.
Zudem schauen wir uns an, was Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes sind.
D. Satzungsrecht der Gemeinden
IV. Satzungsrecht der Gemeinden
Gemeinden können ihre Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 II S.1 GG auf verschiedene Art und Weisen ausführen.
Eine Möglichkeit ist die Aufstellung von Satzungen.
In diesem Video schauen wir uns an, was Satzungen sind und welche Voraussetzungen an die Aufstellung von Satzungen geknüpft sind.
E. Aufgaben der Gemeinden
V. Die Gemeindeaufgaben
Die Gemeinde kann verschiedene Aufgaben auf ihrem Gemeindegebiet durchführen und ausführen. Hierbei unterscheiden wir zwischen Aufgaben des eigenen Wirkungskreises (Freiwillige Aufgaben & Pflichtaufgaben) und Aufgaben aus übertragenem Wirkungskreis (Weisungsaufgaben).
F. Die Gemeindeorgane
VI. Die Gemeindeorgane (Übersicht)
In den letzten Folgen haben wir über die Aufgaben von Gemeinden gesprochen. In diesem Video geht es darum, welche Organe innerhalb einer Gemeinde existieren und welche Aufgaben diese haben. Die wichtigsten Organe sind der Bürgermeister/Oberbürgermeister, der Gemeinderat, die Kommunalaufsicht und die Einwohner und Bürger einer Gemeinde.
VII. Der Bürgermeister
Das erste Gemeindeorgan welches wir uns zusammen anschauen werden, ist der Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister.
Dieser hat viele wichtige Aufgaben, insbesondere die folgenden:
- Leitung der Gemeindeverwaltung
- Vorsitzender des Gemeinderats
- Vertretung der Gemeinde nach außen
- Beanstandungsrecht bei rechtswidrigen Entscheidungen und Beschlüssen des Gemeinderats